"Stark regulieren oder schließen": Donald Trump droht Twitter

Bislang hatte man das Gefühl, Donald Trump und Twitter könnte nichts auseinanderbringen. Der Kurznachrichtendienst dient dem US-Präsidenten seit Jahren als wichtiges politisches Sprachrohr.

Beide Parteien profitierten erheblich von ihrer Liaison, nun aber hat die Beziehung einen Riss erhalten.

Was war passiert? Vor rund zwei Wochen hatte sich Twitter dazu entschieden, verstärkt gegen Falschinformationen im eigenen Netzwerk vorzugehen, und zwar durch die entsprechende Kennzeichnung von Tweets.

Eine solche Kennzeichnung betraf auch Tweets von Donald Trump, der daraufhin ziemlich sauer wurde und dem Kurznachrichtendienst vorwarf, sich in den US-Wahlkampf 2020 einzumischen.

Dann ging Trump zur Drohung über: "Twitter unterdrückt die freie Meinungsäußerung und ich, als Präsident, werde es nicht zulassen, dass das passiert!"

Weiterhin twitterte er, dass die Republikaner Social-Media-Plattforumen künftig "streng regulieren" oder "ganz zumachen" wollen, bevor "konservative Stimmen" weiter zum Schweigen gebracht werden. Eine rechtliche Grundlage dafür gibt es indes nicht.

Die Tweets, die von Twitter gekennzeichnet wurden, beinhalteten falsche Informationen zur Briefwahl. Trump wetterte gegen das Mittel der Stimmabgabe, weil er massive Korruption durch ausgeräumte Briefkästen, gefälschte und illegal ausgedruckte Stimmzettel befürchtet.

Twitter versah die Tweets mit einem Warnhinweis und verlinkte eine Faktensammlung zur Briefwahl, die die Falschaussagen des US-Präsidenten belegt.