Bundeskanzler Scholz: Warnung an Putin
Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei einer Rede vor den Vereinten Nationen die russische Regierung scharf angegriffen.
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Bundeskanzler Olaf Scholz hat Russland vor der UN in New York "blanken Imperialismus" vorgeworfen und zeitgleich der Ukraine weitere Unterstützung zugesagt.
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Diese Unterstützung soll nach Angaben von Scholz auch in Form von Waffenlieferungen erfolgen.
Scholz sagte am 20. September 2022 vor der UN-Vollversammlung: "Putin wird seinen Krieg und seine imperialen Ambitionen nur aufgeben, wenn er erkennt: Er kann diesen Krieg nicht gewinnen".
Und weiter: "Er zerstört dadurch nicht nur die Ukraine, er ruiniert auch sein eigenes Land."
Aus diesem Grund werde man keinen russischen "Diktatfrieden" akzeptieren, so Scholz. Zudem werde es keine Scheinreferenden geben.
Hintergrund: Die kremltreuen Separatisten planen Abstimmungen in mehreren ukrainischen Regionen hinsichtlich ihrer "Unabhängigkeit".
Die Ukraine soll nach Ansicht von Scholz in der Lage sein, Russlands Überfall abwehren zu können: "Wir unterstützen die Ukraine dabei mit aller Kraft: finanziell, wirtschaftlich, humanitär und auch mit Waffen", wie Business Insider berichtet.
Olaf Scholz verteidigte auch die Sanktionen gegen Russland, womit man das Versprechen eingelöst habe, das jedes der Länder mit dem Beitritt zu den Vereinten Nationen gegeben hat, nämlich "unsere Kräfte zu vereinen, um den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren."
Deutschland bewirbt sich überdies aktuell um einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat, dem 15 der 193 UN-Mitgliedstaaten angehören.
Folgende fünf Atommächte sind ständig dabei und haben zudem Vetorecht bei allen Entscheidungen:
USA
China
Russland
Großbritannien
Frankreich
Die anderen 188 Mitgliedstaaten wechseln sich in Bezug auf die weiteren zehn Sitze ab. Deutschland bewirbt sich alle acht Jahre für einen dieser Sitze.
