Steuerfreie Einmalzahlung: Kehrtwende von Kanzler Scholz

In den vergangenen Tagen wurde in einstimmigen Medienberichten eine geplante steuerfreie Einmalzahlung gemeldet, welche Scholz im Gespräch mit Arbeitgebern und Tarifverbänden vorschlagen wolle. Im Gegenzug sollten diese für eine gewisse Zeit auf Forderungen nach Lohnerhöhungen verzichten.

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Angestoßen wurde diese Berichterstattung von der "Bild am Sonntag" - auch wir haben diese Meldung aufgegriffen. Im Interview mit der ARD erklärte Scholz nun, dass es sich dabei um eine "freie Erfindung" der Zeitung handele, die "irgendwas von irgendwem aufgeschnappt" habe.

Auch SPD-Parteichefin bestätigte am heutigen Morgen (04.07.22) im Gespräch mit dem "Deutschlandfunk", dass diese Nachricht nicht aus dem Kanzleramt komme und die Meldung von "einer Sonntagszeitung" erfunden sei.

"Es gibt diesen Vorschlag gar nicht", so Scholz im Gespräch mit Tina Hassel, Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios. "Niemand niemand schlägt vor, dass die eigentlichen Lohnerhöhungen ausbleiben sollen". Vielmehr gehe es darum, gemeinsame Lösungen zu finden, um die Preissteigerung verkraftbar zu machen, erklärte er weiter.

Stattdessen wies Olaf Scholz in der ARD darauf hin, was die Bundesregierung bereits umgesetzt habe: "Wir haben den Grundfreibetrag erhöht, wir haben die Pendlerpauschale erhöht, wir haben dafür gesorgt, dass über 20 Millionen, die als EEG-Umlage auf den Stromkosten lasten, seit dem 01.07. weg sind." Weiter weist er auf die Einmalzahlung als Heizkosten-Pauschale hin. "Das ist nicht nur 9-Euro-Ticket und geringe Benzinpreise".

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