Nazi-Alarm: Diese Autokennzeichen sind verboten
Die Liste der Autokennzeichen mit Nazi-Symbolik und -Bezug wird erweitert. Der Landtag in Niedersachsen verabschiedete einen entsprechenden Antrag.
Autokennzeichen mit Nazi-Bezug verboten
Um es Rechtsextremen sowie Anhängern der "Neuen Rechten" schwerer zu machen, ihre antidemokratische Gesinnung zur Schau zu stellen, sollen in Niedersachsen weitere Nummernschilder verboten werden, die rechtsextremistische Botschaften vermitteln.
Der Landtag in Hannover verabschiedete einen entsprechenden Antrag der Regierungsfraktion von SPD und CDU am Dienstag, den 27. April 2021, wie der NDR berichtet.
Diese Nummernschilder sind unerlaubt
Bundesweit sind bereits zahlreiche Buchstaben- und Zahlenkombinationen auf Autokennzeichen verboten, die an den Nationalsozialismus erinnern. Dazu gehören KZ, HJ, SA und SS. Weitere Einschränkungen und Verbote sind jedem Bundesland selbst überlassen.
In Niedersachsen sind nun auch Nummernschilder mit den Kombinationen HH88, AH18 sowie HH1933 verboten, die sich als Anfangsbuchstaben von Adolf Hitler oder des Hitlergrußes lesen lassen.
Änderung des Kennzeichens
Kfz-Zulassungsstellen sind angewiesen, entsprechende Nummernschilder nicht mehr auszugeben. Personen, die von dieser Regelung betroffen sind und bereits ein Nummernschild mit einer der nun verbotenen Kombinationen haben, sollten davon Gebrauch machen, das Kennzeichen zu ändern.
Von einem Wechsel kann in Einzelfällen abgesehen werden, wenn die betroffene Person nachweisen kann, dass das Kennzeichen z. B. die eigenen Initialen oder das Geburtsdatum beinhaltet.
