Ist Barack Obama ein Kriegsverbrecher?
Ist Obama ein Kriegsverbrecher? Es ist der 28. September 2023. Barack Obama steht mit gesenktem Haupt da. Vier Jahre lang hat die Verhandlung in Den Haag gedauert, heute wird der Urteilsspruch verkündet: "Schuldig!" Fünf Jahre nachdem Interpol den Ex-Präsidenten der USA überraschend in Deutschland festgenommen hat, verurteilen ihn die Richter heute wegen 1700-fachen Mordes – für die mindestens 1700 Toten, die ohne Richterspruch lautlos von Drohnen während Obamas Amtszeit umgebracht wurden.
Klar, hierbei handelt es sich nur um ein Szenario. Schließlich haben die USA das Statut zum Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag nie unterzeichnet – erkennen diesen folglich nicht an. Doch warum verweigern sich die USA einer Institution, die Völkermord und Kriegsverbrechen verfolgen will?
Das ist eine Frage, die niemand aus der politischen US-Elite stellt, denn sie gefährdet jeden einzelnen von ihnen. Die Antwort auf die Frage ist nämlich eindeutig: Dann müsste sich in Den Haag nicht nur Obama verantworten, sondern auch seine Vorgänger im Amt, die Außenminister und Justizminister der USA, die Drohnenpiloten – ja, sogar der einfache Soldat, der (auf Befehl) gegen Völkerrecht verstoßen hat.
Nach dem internationalen Strafrecht sind Obama und weitere US-Präsidenten Kriegsverbrecher
Juristen vermuten, dass der ehemalige US-Präsident George W. Bush und sein damaliger Verteidigungsminister Donald Rumsfeld aus Angst vor einer Verhaftung die USA nur noch selten verlassen. Die Strafverfolgung ist bei Obama aber besonders einfach: Die Beweise liegen schwarz auf weiß vor.
Höchstpersönlich unterschreibt er die von den amerikanischen Geheimdiensten erstellten Todeslisten, welche die Drohnenpiloten anschließend abarbeiten.
Ein US-Präsident, dem 2009 der Friedensnobelpreis verliehen wurde, ordnet gezielte Tötungen an? Was bei der Preisverleihung vor sieben Jahren noch unvorstellbar schien, ist heute schon so normal, dass kaum noch jemand danach fragt.
"Extrajudicial Killing", zu Deutsch "außergerichtliche Hinrichtung", heißt diese Form des politischen Mordes. Der Begriff "außergerichtlich" macht bereits das völkerrechtliche Dilemma der USA deutlich. "Wegen der fehlenden Rechtsgrundlage könnten die für die Drohnenangriffe verantwort lichen CIA-Mitarbeiter in anderen Ländern verhaftet und wegen Mordes angeklagt werden", sagt die Völkerrechtsexpertin Mary Ellen O’Connell.
Und das wäre sogar ohne die Anerkennung des Internationalen Gerichtshofs möglich. In den USA gilt aber selbst für die politischen Gegner Obamas die strikte Devise: Darüber wird nicht gesprochen. Schließlich – und da sind sich Experten sicher – würden sich die Drohnenangriffe unter einem republikanischen Präsidenten Donald Trump vervielfachen.