Enthüllt! DIESE Entlastungen für die Bürger plant Kanzler Scholz im Herbst
Auf die Bürger:innen dieses Landes rollt eine Teuerungswelle bei der Energieversorgung zu. Die Ampel arbeitet an einem neuen Entlastungspaket. Hier die Details.
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Erst zogen die Gaspreise an, jetzt - weil daran gekoppelt - ziehen die Strompreise nach. Wer soll das noch wie zahlen? Darüber macht sich auch die Bundesregierung Gedanken und arbeitet an einem neuen Entlastungspaket. Diesbezüglich trifft sie sich am 1. September, um über dessen Inhalte zu beraten, wie businessinsider.de berichtet.
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Details dazu sind der sogenannten Beschlussvorlage bereits zu entnehmen. Demnach stehen drei Kernelemente im Mittelpunkt des dritten Entlastungspakets: Direktzahlungen, also finanzielle Zuwendungen als Einmal-Entlastung, ein bundesweites 49-Euro-Ticket für den ÖPNV, sozusagen als Nachfolger des beliebten Neun-Euro-Tickets und vor allem eine Preisbremse für den Grundbedarf an Energie.
Sparsamkeit soll belohnt werden
Derzeit feilt die Ampel an einem Konzept, das auf Belohnungen fürs Energiesparen seitens der Bürger setzt. Wörtlich heißt es, man prüfe, "ob mit einem Energiesparbonus die im Vergleich zum Vorjahr geleistete Einsparung belohnt werden kann".
Zusätzlich ist eine weitere Einmalzahlung im Gespräch, über deren Höhe allerdings noch nichts bekannt ist. Zunächst wäre die Bevölkerung aber wohl froh, wenn die erste diesbezüglich in Aussicht gestellte Zuwendung in Höhe von 300 Euro zur Auszahlung käme. Geplant ist, diese - zumindest für Angestellte - zusammen mit der Gehaltsüberweisung für den September auszuschütten.
Einmalzahlung an finanzschwache Bürger
Besagte Einmalzahlung wird allerdings nicht wieder nach dem Gieskannenprinzip ausgeschüttet, sondern soll zielgerichtet vor allem einkommensschwachen Bürgern zugute kommen, vor allem Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen, Familien, Rentnern, Studierenden, Auszubildenden und Arbeitslosengeldempfängern.
"Für die Auszahlung erwarten wir schnellstmöglich einen an die Steuer-ID und das Einkommen geknüpften Vorschlag des Bundesfinanzministeriums" macht die SPD klar und spielt den Ball damit ins Feld von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
Kündigungsschutz und Nachbesserungen an der Gasumlage
Wer aufgrund der massiv steigenden Energiepreise als Mieter Vorauszahlungen oder nach Erhalt der Nebenkostenabrechnung 2021/2022 diese nicht bezahlen kann, soll nach dem Willen der Regierung von einem sechsmonatigen Kündigungsschutz profitieren. Und auch an die Gasumlage geht die Ampel noch einmal heran.
Hauptkritikpunkt an jener ist, dass sich nicht nur Energieversorger, die aufgrund des Ausbleibens der russischen Gaslieferungen teuer auf dem Weltmarkt nachkaufen müssen und dadurch in die Insolvenz rutschen könnten, auf die Unterstützungsliste setzen dürfen, sondern auch Konzerne, die nicht nur nicht in ihrer Geschäftsfähigkeit gefährdet sind, sondern sogar teils üppige Gewinne erzielen. Diesbezüglich soll nun nachjustiert werden.
Übergewinnsteuer möglich
Finanziert werden soll das alles durch Mehreinnahmen bei der Steuer, genauer gesagt durch den Kampf gegen Steuervermeidung und Steuerbetrug. Auch eine sogenannte Übergewinnsteuer können sich SPD und Grüne vorstellen: "Übermäßige Unternehmensgewinne, die alleine auf die aktuelle Krisenlage zurückzuführen sind, sollen zur Krisenbewältigung beitragen".
Damit fremdelt allerdings Koalitionspartner FDP noch gewaltig. In trockenen Tüchern ist also noch nichts, aber in welche Richtung bald verhandelt wird, um den Bürgern finanziell unter die Arme zu greifen, ist damit bereits gut skizziert.
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