Coronavirus

Corona: Teil-Impfpflicht tritt in Kraft

Ab sofort gilt die Teil-Impfpflicht gegen das Coronavirus. Was Verweigerern droht.

Impfung Arm
Einrichtungsbezogene Impfplicht in Kraft getreten Foto: iStock / recep-bg

Am 16.03.2022 tritt die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Kraft. Menschen, die im Gesundheitswesen arbeiten, müssen demnach geimpft sein. Sonst könnte ihnen ein Tätigkeitsverbot drohen. Die Details.

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Impfpflicht und Tätigkeitsverbot

Bis zum 15.03.2022 hatten Mitarbeitende aus dem Gesundheitssektor Zeit, bei der Arbeitsstelle ihren Impfnachweis vorzuzeigen. Alle, die das nicht getan haben, werden beim Gesundheitsamt gemeldet.

Ausgenommen sind alle, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können und dafür auch einen Attest vorlegen.

Ab sofort hat die Arbeitsstelle ungefähr zwei bis vier Wochen Zeit, die Daten an die Gesundheitsämter zu übermitteln. Die Fälle werden einzeln überprüft, in manchen Bundesländern gibt es schriftliche Anhörungen, in anderen droht ein Bußgeld, in wieder anderen werden Tätigkeitsverbote ausgesprochen. Auch die Fristen unterscheiden sich je nach Bundesland.

Brandenburg gibt den Angestellten eine Frist von drei Wochen, um den Nachweis vorzulegen. In Sachsen wird zunächst geprüft, ob die Betreuung in den Heimen und Kliniken sicher gestellt werden kann. In Sachsen-Anhalt legt nicht die Arbeitsstelle, sondern die Mitarbeiter:innen den Nachweis vor, ebenso in Niedersachsen. In NRW können Bußgelder bis zu 2.500 Euro verhängt werden, während in Mecklenburg-Vorpommern ein Tätigkeitsverbot droht.

In der Übersicht des ZDF findet ihr detailreiche Angaben zu jedem Bundesland.

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