Coronavirus

Corona in Deutschland: Impfpflicht wackelt!

Die Impfpflicht in Deutschland schien nahezu beschlossen. Noch fehlen jedoch die konkreten Schritte. Die Details.

Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz Foto: Imago / Bernd Elmenthaler

Noch bevor Olaf Scholz Bundeskanzler wurde, sprach er sich für die Einführung einer Impfpflicht aus. Diese wurde zwischenzeitlich für Anfang des Jahres 2022 eingeplant. Noch liegen jedoch weder konkrete Entwürfe noch ein Beschluss vor. Stattdessen bildet sich Widerstand in den eigenen Reihen.

Ende November 2021 wollte der Kanzler die Pflicht noch "schnell auf den Weg bringen." Nachdem der Ethikrat sich mehrstimmig für die Angemessenheit einer Impfpflicht aussprach, ging man davon aus, dass diese bald kommen würde.

Bundestag-Debatte verschoben

Doch dann reagierten 20 Abgeordnete der FDP mit einem Schreiben, in dem sie sich dagegen aussprachen - wir berichteten. Das Argument: Bei Masern beispielsweise wisse man, dass der Impfschutz einer Spritze ausreiche, während beim Coronavirus dauernd nachgeimpft werden müsse.

Doch nicht nur der Widerstand aus den eigenen Reihen scheint den Prozess zu verlangsamen. Die für Anfang Januar angesetzte Debatte über die Einführung einer Impfpflicht im Bundestag wurde mittlerweile auf Ende Januar verschoben, wie Bild berichtet.

Wie Business Insider schreibt, geht man davon aus, dass eine mögliche Einigung über eine Impfpflicht nicht vor Ende März erzielt werden könne. Bis zu einem Gesetz braucht es also Einigung, Entwürfe, weitere Debatten, Beschlüsse und Pläne für die Umsetzung. Eine Impfpflicht ist also nach jetzigem Stand nicht in den nächsten Wochen zu erwarten.

Der Tenor scheint sich also zu verändern. Im Gespräch mit Welt erklärt FDP-Vizechef Vogel, dass durch die veränderte Lage mit Omikron, vielleicht auch die Frage einer Impfpflicht obsolet werde, "weil die Herausforderung für das Gesundheitssystem sich verändert".

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hingegen stellt weiterhin klare Forderungen an die regierenden Parteien. Am Montag, dem 3. Januar 2022, sagte er in der ARD: "Wir brauchen diese Impfpflicht, dazu muss jetzt was kommen". Wann dazu jedoch wirklich was kommt, ist derzeit noch offen.

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