Politik

Bundesinnenministerin: Chat-Dienst Telegram vor Abschaltung

Bundesinnenministerin Faeser nimmt sich den Chat-Dienst 'Telegram' vor - und spricht auch eine mögliche Abschaltung der App an.

Nancy Faeser
Foto: Imago / Political-Moments

Ist die Rede von Verbreitung von Desinformation und Verschwörungstheorien, so fällt immer wieder der Name eines Chatdienstes, der mittlerweile als Ausweichplattform gilt, wenn man von anderen sozialen Netzwerken verbannt wird: Telegram. Figuren wie Xavier Naidoo und Attila Hildmann nutzen es weiterhin, um ihre Theorien zu verbreiten.

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Denn während andere Plattformen wie Twitter, Instagram, Facebook als auch TikTok viele Inhalte sperren oder sie zumindest mit einem Warnhinweis oder beispielsweise einem Link mit Informationen zum Coronavirus ausstatten, erfolgt bei Telegram, wo man nicht nur chatten, sondern auch die Kanäle anderer Leute verfolgen kann, kaum eine Moderation der Inhalte.

Droht die Abschaltung?

Nach Einschätzungen der Sicherheitsbehörden werde das Netzwerk vor allem von Rechtsextremisten und Verschwörungsgläubigen zur Mobilisierung genutzt, wie es in einer Meldung der Deutschen Presse-Agentur (DPA) heißt.

Bundesinnenministerin Faeser will aufgrund dessen gegen den Messenger-Dienst vorgehen - und hofft auf eine europäische Lösung. Im Gespräch mit der 'Zeit' sagt sie:

"Heute sitzt Telegram in Dubai, morgen vielleicht auf den Cayman Islands. Wir werden bei der Durchsetzung des Rechts viel Stärke brauchen. Als deutscher Nationalstaat alleine schaffen wir das nicht."

Darauf angesprochen, ob der Chat-Dienst auch abgeschaltet werden könnte, antwortet die SPD-Politikerin:

"Wir sind ein Rechtsstaat, aber wir können auch das nicht per se ausschließen. Ein Abschalten wäre sehr schwerwiegend und ganz klar ultima ratio. Vorher müssen alle anderen Optionen erfolglos gewesen sein."

Eine weitere Option wäre es, Google und Apple davon zu überzeugen, die App aus den Stores zu nehmen. Allerdings könnte man sie dann immer noch im Internet herunterladen, der Zugriff würde also lediglich schwerer gemacht werden.

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